Potentatengelder

Wenn sich  politisch exponierte Personen (PEPs, zum Beispiel Staats- und Regierungschefs, Minister, Parlamentarier und gewisse hohe Beamte) unrechtmässig bereichern, schaffen sie diese Gelder oftmals ins Ausland und deponieren sie in internationalen Finanzzentren. Im Falle von Inhabern politischer Macht in Diktaturen spricht man auch von Potentatengeldern. Finanzinstitute müssen bei der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen und bei der Durchführung von Transaktionen mit PEPs besondere Vorsicht walten lassen.

Gestohlene Gelder in der Schweiz

Fälle wie diejenigen des ehemaligen philippinischen Präsidenten Marcos, des haitianischen Ex-Präsidenten Duvalier oder des nigerianischen Ex-Präsidenten Abacha zeigen, dass bei Schweizer Banken immer wieder Gelder von korrupten Potentaten angelegt werden. Das Ansehen des Finanzplatzes Schweiz hat darunter beträchtlich gelitten.

Rückgabe von Potentatengeldern

Gelangen solche Gelder in die Schweiz, müssen sie lokalisiert, gesperrt, beschlagnahmt und an den Staat, aus dem sie stammen, zurückerstattet werden. Der Rückgabeprozess (Restitution) stellt dabei besondere Anforderungen an die involvierten Staaten: Sind die Gelder ins Herkunftsland zurückgeführt worden, sollte sicher gestellt werden, dass sie nicht wieder in den Kreislauf der Korruption eingeschleust werden und auf Umwegen schliesslich erneut auf einem ausländischen Bankkonto landen. Die Schweiz stützt sich bei der Abwehr von Potentatengeldern auf folgende fünf Pfeiler: Prävention, Identifikation, Blockierung, Rechtshilfe und Restitution.

Die UNO und die Weltbank wollen mit der so genannten StAR (Stolen Asset Recovery) Initiative die Rückführung gestohlener Vermögenswerte erleichtern. Die Schweiz hat sich besonders dafür eingesetzt, dass in der UNO Konvention gegen Korruption die Verpflichtung aufgenommen wird, unrechtmässige Guthaben an die Herkunftsländer zurück zu erstatten und die Opfer zu entschädigen. Diese Konvention ist seit 2005 in Kraft. Die Schweiz hat dieses Abkommen unterzeichnet, aber als eines der wenigen Länder noch nicht ratifiziert.