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Transparency International Schweiz

Transparency International (TI) Schweiz setzt sich für die Korruptionprävention und –bekämpfung in der Schweiz ein. Wir sind die Schweizer Sektion von Transparency International und arbeiten eng mit Transparency International und anderen nationalen Sektionen zusammen.

TI Schweiz wurde 1995 als unabhängiger, politisch neutraler und nicht-gewinnorientierter Verein gegründet. Unsere Hauptaktivitäten konzentrieren sich auf Information, Prävention, Beratung und Lobbying. Die Zielgruppen von TI Schweiz sind die öffentliche Hand, die Privatwirtschaft, die Politik und die Zivilgesellschaft. Unser Ziel ist es, mit unseren Partnern Koalitionen zu bilden und lösungsorientierte Massnahmenpakete zu erarbeiten, um Korruption sinnvoll zu bekämpfen. Wir greifen dabei auf unsere Expertise, ein internationales Netzwerk, sowie auf die von uns entwickelten Instrumente zurück.

TI Schweiz finanziert sich durch ihre Einzel- und Kollektivmitglieder, staatliche Unterstützung und Spenden.

Seit der Gründung von TI Schweiz hat die Organisation in verschiedenen Bereichen der Gesellschaft auf das Problem der Korruption aufmerksam gemacht und konkrete Veränderungen bewirkt.

Privatwirtschaft: Schweizer Unternehmen sind, gerade auch in ausländischen Märkten, häufig mit Korruption konfrontiert. Mit regelmässig stattfindenden Veranstaltungen sowie Informationsbroschüren sensibilisiert TI Schweiz Unternehmensvertreter für das Problem. Durch Programme und Instrumente von Transparency International zeigt unsere Organisation Möglichkeiten der Korruptionsbekämpfung und -prävention auf.

Whistleblowing: In der Schweizer Gesetzgebung sind Hinweisgeber, sogenannte Whistleblower, die auf Missstände in Unternehmen oder in der öffentlichen Verwaltung aufmerksam machen, unzureichend geschützt. Auf die bestehenden Gesetzeslücken hat TI Schweiz wiederholt öffentlich hingewiesen. Zudem hat TI Schweiz den gesetzgeberischen Prozess mitinitiiert: Unsere Organisation beteiligte sich an der Ausarbeitung einer Motion zum besseren Schutz von Whistleblowern, die 2007 vom Parlament angenommen wurde. Zum daraufhin vom Bundesrat ausgearbeiteten Gesetzesentwurf hat TI Schweiz in der Vernehmlassung Stellung bezogen und kritisiert, dass der Status quo zementiert würde ohne den Whistleblowern einen ausreichenden Schutz einzuräumen. Seit 2006 betreibt TI Schweiz eine Hotline, die potenzielle Whistleblower beratend unterstützt.

Beschaffungswesen: Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist anfällig für Korruption. TI Schweiz hat 2003 in Zusammenarbeit mit der Universität Basel und dem schweizerischen Baumeisterverband ein Thesendokument erarbeitet, das mehr Transparenz im Beschaffungswesen fordert. Im Rahmen des Vernehmlassungsverfahrens zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen hat TI Schweiz 2008 gefordert, den Fokus vermehrt auf präventive Massnahmen zu setzen. Ergänzend dazu betreibt TI Schweiz auch auf kantonaler Ebene Lobbyarbeit. So hat die Organisation zum Beispiel im Dezember 2009 über die Grüne Fraktion im Zürcher Kantonsrat eine Anfrage an den Regierungsrat verfasst.

Internationale Konventionen: Korruption ist ein globales Phänomen, das Lösungen auf internationaler Ebene erfordert. TI Schweiz überwachte die Ratifizierung, Umsetzung und Anwendung internationaler Konventionen und setzt sich dafür ein, dass die Schweiz ihre internationale Verantwortung wahrnimmt.

TI Schweiz hat im 2004 an der Befragung der OECD teilgenommen. Ihre Forderungen, den Privatsektor für die Korruptionsproblematik vermehrt zu sensibilisieren sowie den gesetzlichen Schutz für Whistleblower zu verbessern, hat die OECD in ihre Empfehlungen an die Schweiz aufgenommen. Zudem verfasst TI Schweiz wie die anderen nationalen Sektionen jährlich einen Länderbericht für Transparency International, welche die Umsetzung der OECD-Konvention evaluiert.

TI Schweiz hat 2007 an der Befragung der Groupe d’Etats contre la Corruption (Greco) teilgenommen, welche die Umsetzung der Strafrechtskonvention des Europarates gegen Korruption überprüft. Die Schweiz hat diese im 2006 ratifiziert.
Im Rahmen der Implementierung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) hat sich TI Schweiz als Teil einer internationalen Koalition von NGOs für einen effektiven Überprüfungsmechanismus eingesetzt. Auf einen solchen, wenn auch auf freiwilliger Basis, einigten sich die Vertragsstaaten im November 2009.

Rückführung gestohlener Vermögenswerte: Immer wieder deponieren Potentaten, oftmals aus Entwicklungsländern, unrechtmässig erworbene Vermögen auf Schweizer Bankkonten. Das schadet dem Ruf des Finanzplatzes, insbesondere, weil die gegenwärtige Gesetzeslage die Rückgabe dieser Gelder an die Herkunftsländer erschwert. TI Schweiz macht sich als Teil einer Koalition von NGOs dafür stark, die Lücken in der Schweizer Gesetzgebung zu schliessen. Der Bundesrat hat ein entsprechendes Gesetz entworfen und im April 2010 an das Parlament überwiesen. Die Koalition kämpft zudem in konkreten Fällen für eine demokratische Rückführung der gestohlenen Vermögen und ihre korrekte Verwendung im Herkunftsland unter Einbezug der Zivilgesellschaft. So hat sie sich zum Beispiel erfolgreich für die frühzeitige Rückgabe der Gelder des Ex-Diktators Abacha an Nigeria eingesetzt und erreicht, dass auch die Zivilgesellschaft vor Ort in das Monitoring einbezogen wurde.

Entwicklungszusammenarbeit: Auch die Entwicklungszusammenarbeit ist von Korruption betroffen, obwohl das Thema lange Zeit tabuisiert worden war. TI Schweiz organisiert seit 2006 Roundtables mit Nichtregierungsorganisationen, an denen Korruptionsgefahren thematisiert werden. Zudem hat TI Schweiz die Richtlinien für NGOs verfasst, in denen Massnahmen zur Korruptionsbekämpfung und -prävention präsentiert werden. Dank der Sensibilisierung durch TI Schweiz beschäftigen sich die NGOs heute intensiver mit Korruption und haben Massnahmen zu ihrer Bekämpfung, beispielsweise Anti-Korruptionsklauseln in Arbeitsverträgen, implementiert.

Sport: Korruption im Sport widerspricht nicht nur dem fundamentalen Prinzip der Fairness, sondern untergräbt auch die Legitimität des Sports und schadet der Gesellschaft. In der Schweiz haben verschiedene internationale Sportverbände ihren Sitz, aber es gibt auch zahlreiche nationale Verbände, die von Korruption betroffen sein können. Im Auftrag von Swiss Olympic hat TI Schweiz einen Ratgeber für Sportverbände verfasst, der die Verbände auf die Gefahren der Korruption hinweist und Präventionsmassnahmen vorstellt. Damit hat TI Schweiz die Grundlagen zur Enttabuisierung der Korruption auf der Ebene der Schweizer Sportverbände geschaffen.