UNCAC Coalition - eine globale Initiative um den Zugang zu Informationen über den Fortschritt der Anti-Korruptionsarbeit zu testen
6. Mai 2010
„Tell us what you’ve done!“ — Mit diesem Aufruf will eine neue Initiative, die am 3. Mai anlässlich des Welttages der Pressefreiheit lanciert wurde, die Forderung von global zugänglicher Information überprüfen und testen, wie leicht (oder wie schwer) es ist, an Informationen von verschiedenen Regierungen über ihren Anti-Korruptions-Fortschritt zu erhalten.
Tell us what you’ve done! Die Initiative, die von Access Info Europe und Transparency International (TI) ausgeht, ist ein Versuch zu überprüfen, ob Regierungen, die das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) und weitere Anti-Korruptions-Konventionen ratifiziert haben, die enthaltenen Richtlinien auch tatsächlich befolgen. Diverse TI Geschäftsstellen und Mitglieder der zwei Koalitionen, der Freedom of Information Advocates Network und der UNCAC Coalition, haben gleichzeitig Anforderungen nach Informationen in mehr als 30 Ländern eingereicht.
Das Ziel dieser Initiative ist es einen Überblick zu erhalten, wie ernst die Regierungen, die Anti-Korruptions-Abkommen ratifiziert haben, deren Umsetzung nehmen und ob und wie sie über ihre Anti-Korruptions-Bemühungen berichten. Resultate werden an der vierten Konferenz der UNCAC Vertragsstaaten in Marokko präsentiert.
„Freier Zugang zu Information ist das Herzstück unserer Anti-Korruptions-Agenda. Das zeigt die Anzahl von Korruptionsfällen, die durch kühne Journalisten aufgedeckt wurden.“ sagt Gillian Dell, Koordinatorin der Initiative bei TI.
Der 3. Mai, der 1993 von der UNO zum Welttag der Pressefreiheit erklärt wurde, war 2010 dem „Recht auf Wissen“ gewidmet – das Recht jedes Menschen, Zugang zu Information des öffentlichen Bereichs zu erhalten. Obwohl ein deutlicher Anstieg an gesetzgeberischen Aktivitäten im Bereich der Informationsfreiheit zu verzeichnen ist, betont die UNO, dass die Anwendung in vielen Fällen zu kompliziert ist, Interessen von Minderheiten vernachlässigt werden und das Gesetz meist nicht durchgesetzt wird.
„Das Recht zu wissen, was die Regierung weiss, ist für Journalisten und für die „watchdogs“ der Zivilbevölkerung grundlegend. Nur dadurch wird ihnen ermöglicht, Korruption zu identifizieren und Amtsträger zur Rechenschaft zu ziehen," sagt Helen Darbishire, Geschäftsführerin von Access Info Europe.
Die UNO Konvention gegen Korruption (UNCAC) wurde 2003 verabschiedet und bis heute von 143 Staaten ratifiziert. Sie stellt das erste umfassende und global rechtliche Instrument im Rahmen der Korruptionsprävention und -bekämpfung dar. Die Schweiz hat die UNCAC im September 2009 ratifiziert.
„Tell us what you’ve done!“ — Mit diesem Aufruf will eine neue Initiative, die am 3. Mai anlässlich des Welttages der Pressefreiheit lanciert wurde, die Forderung von global zugänglicher Information überprüfen und testen, wie leicht (oder wie schwer) es ist, an Informationen von verschiedenen Regierungen über ihren Anti-Korruptions-Fortschritt zu erhalten.
Tell us what you’ve done! Die Initiative, die von Access Info Europe und Transparency International (TI) ausgeht, ist ein Versuch zu überprüfen, ob Regierungen, die das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) und weitere Anti-Korruptions-Konventionen ratifiziert haben, die enthaltenen Richtlinien auch tatsächlich befolgen. Diverse TI Geschäftsstellen und Mitglieder der zwei Koalitionen, der Freedom of Information Advocates Network und der UNCAC Coalition, haben gleichzeitig Anforderungen nach Informationen in mehr als 30 Ländern eingereicht.
Das Ziel dieser Initiative ist es einen Überblick zu erhalten, wie ernst die Regierungen, die Anti-Korruptions-Abkommen ratifiziert haben, deren Umsetzung nehmen und ob und wie sie über ihre Anti-Korruptions-Bemühungen berichten. Resultate werden an der vierten Konferenz der UNCAC Vertragsstaaten in Marokko präsentiert.
„Freier Zugang zu Information ist das Herzstück unserer Anti-Korruptions-Agenda. Das zeigt die Anzahl von Korruptionsfällen, die durch kühne Journalisten aufgedeckt wurden.“ sagt Gillian Dell, Koordinatorin der Initiative bei TI.
Der 3. Mai, der 1993 von der UNO zum Welttag der Pressefreiheit erklärt wurde, war 2010 dem „Recht auf Wissen“ gewidmet – das Recht jedes Menschen, Zugang zu Information des öffentlichen Bereichs zu erhalten. Obwohl ein deutlicher Anstieg an gesetzgeberischen Aktivitäten im Bereich der Informationsfreiheit zu verzeichnen ist, betont die UNO, dass die Anwendung in vielen Fällen zu kompliziert ist, Interessen von Minderheiten vernachlässigt werden und das Gesetz meist nicht durchgesetzt wird.
„Das Recht zu wissen, was die Regierung weiss, ist für Journalisten und für die „watchdogs“ der Zivilbevölkerung grundlegend. Nur dadurch wird ihnen ermöglicht, Korruption zu identifizieren und Amtsträger zur Rechenschaft zu ziehen," sagt Helen Darbishire, Geschäftsführerin von Access Info Europe.
Die UNO Konvention gegen Korruption (UNCAC) wurde 2003 verabschiedet und bis heute von 143 Staaten ratifiziert. Sie stellt das erste umfassende und global rechtliche Instrument im Rahmen der Korruptionsprävention und -bekämpfung dar. Die Schweiz hat die UNCAC im September 2009 ratifiziert.
